AGB und Rücktrittsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden (nachfolgend Auftraggeber) und
GrowSocialNow, Inh. David Meier
vertreten durch David Meier
Adresse: Kleiberweg 3 81249 München (nachfolgend Auftragnehmer)

der Vertrag zustande.

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Dienstleistungen aus dem Bereich Social-Media-Management und Website-Erstellung über den Online-Shop des Anbieters (Auftragnehmers) geregelt.

1. Umfang und Inhalt der gebuchten Leistungen ergeben sich aus dem geschlossenen Vertrag, der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung der gebuchten Leistung sowie diesen AGB. Abweichende Vereinbarungen bedürfen stets unserer schriftlichen Bestätigung per Post oder Telefax (per E-Mail ist nicht ausreichend).

2. Alle Angebote sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. Sie sind lediglich Aufforderungen zur Abgabe von Aufträgen.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

  • Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation
  • Einlegen des Angebots in den Warenkorb
  • Betätigen des Buttons ‚ bestellen‘
  • Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
  • Auswahl der Bezahlmethode
  • Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
  • Betätigen des Buttons ‚kostenpflichtig bestellen‘
  • Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist.

Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:

  • Übersendung der Bestellmail
  • Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist. Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

Vertragsdauer und Vergütung

Der Vertrag beginnt und endet am spezifisch und individuell vereinbarten Zeitpunkt.

Die Preise für die Erbringung der Leistungen richten sich nach der getroffenen vertraglichen Vereinbarung. Die vertraglich zu erbringenden Leistungen sind jeweils im Voraus zu bezahlen. Mit Rechnungsstellung sind die Rechnungsbeträge sofort zur Zahlung fällig. Bei Nichtzahlung befindet der Auftraggeber sich 14 Tage nach Rechnungsstellung in Zahlungsverzug. Dies gilt gemäß § 286 Abs. 4 BGB nicht, solange die Leistung infolge eines Umstands unterbleibt, den der Auftraggeber nicht zu vertreten hat. Gerät der Auftraggeber mit seiner Zahlung in Verzug, kann der Auftragnehmer den für die restliche Vertragslaufzeit offenen Betrag vollumfänglich in Rechnung stellen.

Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Zahlungsdienstleister (PayPal). Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

Leistungsumfang

Die vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen umfassen die detailliert aufgelisteten Aufgaben, gemäß dem vom Auftraggeber erteilten Auftrag.

Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber in periodischen Abständen über das Ergebnis seiner Tätigkeit in Kenntnis setzen.

Ist dem Auftragnehmer die vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrags tatsächlich nicht möglich, so hat er den Auftraggeber unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.

Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen und wird dadurch die vertragsgemäße Leistung hinsichtlich unserer Leistung oder eines Teils der Leistung wesentlich erschwert, kann der Auftragnehmer die angebotenen Leistungen ändern, nach Ablauf einer angemessenen Ankündigungsfrist einstellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anbieten. Selbstverständlich wird der Auftraggeber rechtzeitig über eine solche wesentliche Erschwerung informieren.

Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch Überlassen von Informationen, Auskünften oder Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungslosen und effizienten Arbeitsablauf für beide Parteien zu gewährleisten.

Vertragsgestaltung

Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Eingabefehler können sowohl durch den Zurück-Button, als auch nachträglich via Email berichtigt werden.

Verschwiegenheitspflicht

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, während der Dauer des Dienstverhältnisses und auch nach deren Beendigung, über alle Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers Stillschweigen zu bewahren.

Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage gem. § 355 Abs.2 BGB n.F. ab dem Tag, an dem der Vertrag durch Bestätigung des Auftragnehmers zustande gekommen ist.

Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Auftraggeber dem Auftragnehmer (GrowSocialNow, David Meier, Kleiberweg 3 81249 München) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Es kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Auftraggeber die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Auftraggeber diesen Vertrag widerruft, hat der Auftragnehmer alle Zahlungen, die er vom Auftraggeber erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Auftragnehmer dasselbe Zahlungsmittel, das der Auftraggeber bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Auftraggeber wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Auftraggeber wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Verlangt der Auftraggeber, dass die Dienstleistung schon während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Auftraggeber dem Auftragsnehmer einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsformular

 

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An :
GrowSocialNow
David Meier
Kleiberweg 3
D-91249 München
E-Mail david@growsocialnow.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*)/erhalten am (*)

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

__________________

Datum

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(*) Unzutreffendes streichen.

 

Haftungsausschluss

Die Parteien haften einander bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihnen sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haften die Parteien im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
Im Übrigen haftet der Auftragnehmer für einen unmittelbaren Sach- oder Vermögensschaden, der von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verschuldet wurde, höchstens in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens, in der Regel bis zu einer Höhe von zwölf Monatsbeiträgen der vertraglich vereinbarten Vergütung. Die Ersatzpflicht umfasst nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Beiträge. Weitergehende Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit der Tatbestand einer zwingenden gesetzlichen Haftung vorliegt.

Der Auftragnehmer übernimmt für Zugangseinschränkungen, Verzögerungen von vereinbarten Terminen, Fristen sowie Ausfällen von Leistungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen vom Auftragnehmer nicht zu vertretenden und außerhalb seines Einflussbereiches liegenden Umständen beruhen, keine Gewähr. Zudem erstattet der Auftragnehmer keine Entgelte.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, der Sitz des Anbieters.

Datenschutz

siehe Datenschtzerklärung

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.